Rechtsprechung
| SG Berlin, 14.06.2007 - S 116 AS 1438/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Justiz Berlin
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene …
Auszug aus SG Berlin, 14.06.2007 - S 116 AS 1438/07
Die Prüfung der Angemessenheit setzt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R) vielmehr eine Einzelfallprüfung unter Beachtung der maßgeblichen Größe der Unterkunft, den Bedingungen des örtlichen Wohnungsmarktes und der persönlichen Situation des Erwerbsfähigen und der mit ihm in der Wohnung lebenden Mitglieder der Bedarfs- oder Haushaltsgemeinschaft voraus. - LSG Baden-Württemberg, 30.01.2007 - L 8 AS 5755/06
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Bemühung um …
Auszug aus SG Berlin, 14.06.2007 - S 116 AS 1438/07
Für den Hilfebedürftigen nachteilige Konsequenzen aus der Verletzung seiner sich aus § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II ergebenden Obliegenheit dürfen aber nur gezogen werden, wenn er zuvor vom Leistungsträger darauf hingewiesen worden ist, welche Anforderungen hinsichtlich der Wohnungsgröße sowie des Kaltmietpreises (in m²) bezogen auf die Anzahl der in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen, den Kaltmietpreis pro m² Wohnfläche und hinsichtlich der Gesamtmiete zu erfüllen sind (vgl. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 30. Januar 2007 L 8 AS 5755/06 ER).